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Politischer Aschermittwoch mit Olaf Scholz 2010

Bundespolitik

Politischer Aschermittwoch 2010
Olaf Scholz, Herrmann Baethke (OV Illingen), Claus Schmiedel und Nils Schmid (v. r.) in angeregter Unterhaltung. © Foto: K. Bickel

Eine äußerst spannende und "Aschermittwochsgerechte" Rede durften die rund 300 Genossinnen und Genossen beim politischen Aschermittwoch im Ludwigsburger Forum erwarten - und sie wurden nicht enttäuscht. Hauptredner war der stellvertretende Bundesvorsitzende und ehemalige Arbeits- und Sozialminister Olaf Scholz.

Angereist aus dem sehr winterlichen Hamburg, aber mit heißen Aussagen - wie immer bei ihm - geprägt mit sachlichem Verstand und tiefer Kompetenz versetzte er das Auditorium in Spannung. Der Landesvorsitzende Nils Schmid begrüßte den Bundestagsabgeordneten und ging in seiner Einführungsrede hauptsächlich auf die aktuelle Landespolitik ein. Dabei ließ er an dem neuen baden-württembergischen Ministerpräsidenten nichts mehr Gutes. Zurück in alte und überholte Ansichten, Wankelmüdigkeit z. B. bei der Verfolgung von Steuersündern, Festhalten an einer verfehlten Bildungspolitik sind nur wenige Bereiche, in denen Mappus schon jetzt nach wenigen Tagen im Amt keine gute Figur abgebe.

Olaf Scholz widmete sich dann in seiner äußerst guten Rede natürlich der Bundespolitik und spannte einen Bogen zwischen der Regierung heute und der großen Koalition vor der Bundestagswahl in 2009. Wichtig war ihm, darauf hinzuweisen, dass Kanzlerin Merkel in der Großen Koalition noch Vernunft hatte, die ihr jetzt aber abhanden gekommen sei, denn die Vernunft in jener Regierung war die SPD. Der FDP und speziell Guido Westerwelle bescheinigte er eine Hühnerhaufen-Politik, die auf dem Rücken der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ausgetragen würde. Das Versprechen von Steuersenkungen, die sich niemals realisieren ließen, sei reiner Populismus. Uneinigkeit bei CDU, CSU und FDP prägten das Bild der heutigen Regierung. Die Bundeskanzlerin habe kein Konzept und deshalb bestimmten auch die Forderungen der FDP die Koalitionsvereinbarungen und die tägliche Politik. Mit großem Beifall und "Standing Ovations" dankten die Zuhörer Olaf Scholz für seine treffenden Aussagen.

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag, Claus Schmiedel, verabschiedete Olaf Scholz mit einem kleinen Geschenk und wies in seiner Abschlussrede sehr engagiert und emotional auf verschiedene Missstände in der Bundes- und Landespolitik hin. Dabei stellte er vor allem heraus, dass gerade Baden-Württemberg Olaf Scholz als Arbeitsminister sehr viel zu verdanken habe, denn er habe schließlich dafür gesorgt, dass durch die Erweiterung der Kurzarbeitsregelung und Neuorganisation der Arbeitsvermittlungen kein noch größerer Einbruch stattgefunden habe. Baden-Württemberg sei immerhin der Hauptbetroffene in der Wirtschafts- und Finanzkrise.

Musikalisch umrahmt wurde der Politische Aschermittwoch im Forum durch die Ludwigsburger Stadtkapelle.

Text und Foto: Kurt Bickel, Sternenfels