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Bericht von der Jahreshauptversammlung am 09. Juli 2019

Ortsverein

Am Dienstag, den 09. Juli hielt der SPD-Ortsverein Sternenfels seine diesjährige Jahreshauptversammlung in der Sternenfelser Sandbauernstube ab.

Gegen 19.30 Uhr begrüßte der 1.Vorsitzende Frank Anscheit die erschienenen Mitglieder. Er schilderte aus seiner Sicht die derzeit aktuelle Situation der SPD in Berlin, welche wahrlich nicht gut ist. Ziel muss sein, dass die SPD wieder wächst und Vertrauen gewinnt. Er freute sich im Hinblick auf die Kommunalwahl, dass durch Ingela Freisler und Martin Gnoyke erneut zwei Sitze im Gemeinderat gewonnen werden konnten. Er gab der Hoffnung Ausdruck, dass dadurch für die SPD wieder eine bessere Zeit in Sternenfels kommen werde.

Gerd Baumann ließ in seiner Eigenschaft als Schriftführer die Ereignisse des Zeitraums zwischen September 2018 und Juli 2019 noch einmal Revue passieren.

Der ausführliche Kassenbericht von Ulla Anscheit informierte über die derzeit finanzielle Situation beim SPD-Ortsverein Sternenfels. Wie nicht anders gewohnt, fiel es deshalb Ingela Freisler, die zusammen mit Kristina Örnos die Kasse prüfte, wie immer, sehr leicht, die Entlastung zu beantragen, welche erwartungsgemäß einstimmig erteilt wurde.

Den Bericht aus dem Gemeinderat trug Stephan Schniz vor. Er streifte, wie immer, alle wesentlichen Punkte seit der letzten Jahreshauptversammlung. Mit dem Baubeginn des Hauses Zion durch Bethesda als ein wichtiges Infrastrukturelement der Gemeinde zeigen sich erste Formen einer Weiterentwicklung ab. Weitere Baumaßnahmen waren notwendig, wie z.B. die Erneuerung des Abwasserkanals im Kraichweg samt Regenrückhaltung. Die dringend notwendige Erschließung neuer Wohnbaugebiete wurde im Sommer endlich ausführlich beraten und sehr schnell auf den Weg gebracht. Chancen für die Gemeinde entstehen hier vor allem aus dem Bevölkerungszuwachs, der die Gemeindekasse langfristig konstant füllen wird.
Ein Antrag bezog sich darauf, eine Veranstaltung zum Thema Tempo 30 durchzuführen. Geplant war, vom Landratsamt eine Stellungnahme zu erhalten, weshalb die Geschwindigkeitsbegrenzung in Sternenfels nicht machbar ist. Das Landratsamt hat zwischenzeitlich eine Teilnahme abgelehnt. Die Verwaltung versucht nun über ein Lärmgutachten Tempo 30 beim Landratsamt zu beantragen.
Eine große Aufgabe für die Verwaltung- und den neuen Gemeinderat- wird die Umstellung auf das Neue Kommunale Haushaltsrecht „Doppik“ sein, das sich mehr an betriebswirtschaftlichen Verfahren und Kennzahlen orientiert. Erstmals wird der Haushaltsplan 2020 im neuen Recht erstellt.

Sehr umfassend, aber auch sehr sachlich, ging es bei dem Tagesordnungspunkt „Aussprache zu den Berichten“ zu. Viele der Themen, welche man bereits bei den Vorstandsberichten behandelte,  wurden erneut beleuchtet. Man ist optimistisch, dass es auch in Berlin wieder aufwärts geht. Auf lokaler Ebene will man wieder verstärkt durch Stammtische und Veranstaltungen mit den Sternenfelser Mitbürgerinnen und Mitbürger ins Gespräch kommen, um die gemeindlichen Themen sehr sachorientiert zu diskutieren.

Horst Steinhilper nahm danach die Entlastung der Vorstandschaft vor. Er dankte für die im vergangenen Jahr speziell geleistete sehr gute Arbeit. Die von ihm beantragte Entlastung der Vorstandschaft wurde auch einstimmig bewilligt.

Die Neuwahlen brachten folgendes Ergebnis:
Erste Vorsitzende: Elke Berger, stellvertretende Vorsitzende: Frank Anscheit und Joachim Herdtweck, ordentliches Vorstandsmitglied: Daniela Steinhilper.
Für die Kreisdelegiertenkonferenz wählte man die folgenden Parteimitglieder:
Elke Berger, Daniela Steinhilper und Horst Steinhilper. Ersatzdelegierte sind: Ulla Anscheit, Ingela Freisler und Joachim Herdtweck.

Gegen 21.20 Uhr endete die sehr harmonisch verlaufene Jahreshauptversammlung, wofür sich der bisherige 1.Vorsitzende Frank Anscheit ausdrücklich bedankte.