29.09.2009

SPD: Starke Opposition für soziale Politik

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ich danke allen, die mir und der SPD ihr Vertrauen und ihre Stimme gegeben haben. Jede Stimme ist mein Auftrag, aber auch jede nicht abgegebene Stimme für mich und meine Partei. Denn ich sehe mich als SPD-Bundestagsabgeordnete verantwortlich für alle Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis.

Sie verstehen sicherlich, dass ich mit dem Ergebnis der SPD nicht zufrieden bin, sowohl im Bund, wie hier vor Ort. Zumal sich die Stimmenverluste der SPD im Bund und Land identisch auf Pforzheim und den Enzkreis übertragen haben und auch die CDU deutlich verloren hat.

Die Gründe für das SPD-Ergebnis sind vielfältig, lassen Sie mich zwei besonders hervorheben: Zum einen ist es der SPD in der Großen Koalition und im Wahlkampf nicht gelungen, deutlich zu machen, wo die Unterschiede zum politischen Mitbewerber liegen. Der Wahlkampf bot wenig inhaltliche Konfrontation. Die Kanzlerin wollte dies nicht. Uns von der SPD ist es nicht gelungen es einzufordern.

Zum anderen – und daran muss die SPD in der Opposition deutlich arbeiten – hat unsere Glaubwürdigkeit durch die rot-rot-grünen Spiele in Hessen gelitten. Dieses Thema spielte in meinen Gesprächen im Wahlkampf täglich eine Rolle und die Bürgerinnen und Bürger glaubten uns unsere Absage im Bund an rot-rot-grün nicht. Hinzu kommt, dass die SPD den Wähler nicht von unseren Inhalten überzeugen konnte, wie dem flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn, der gebührenfreien Bildung von Anfang an, der Regulierung der Finanzmärkte oder dem Atomausstieg.

Trotzdem gilt: Die SPD ist die Partei der sozialen Gerechtigkeit. Wir sind die Partei, die sich um den sozialen Ausgleich kümmert und dies auch in der Großen Koalition durchgesetzt hat. Doch die Wählerinnen und Wähler haben dies nicht gespürt. Daran müssen wir in der Opposition arbeiten und unsere politische Arbeit neu strukturieren. Wir unterscheiden uns ganz wesentlich von der sogenannten Linkspartei. Die SPD ist eine linke Volkspartei, aber wir sind Gestaltungslinke und nicht Protestlinke.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, die SPD will regieren, deshalb nutzen wir die nächsten vier Jahre um die Menschen davon zu überzeugen, dass eine starke SPD der Garant für soziale Gerechtigkeit ist. Ob im Gespräch, bei Veranstaltungen oder in Bürgeranfragen – ich werde Ihnen weiterhin als Ihre Stimme in Berlin Gehör verschaffen und die Dinge für Pforzheim und den Enzkreis vorantreiben.

Ihre
Katja Mast