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06.12.13: Offene Mitgliederversammlung zum Koalitionsvertrag

Ortsverein

Am Nikolaustag führte der SPD-Ortsverein Sternenfels kurzfristig eine offene Mitgliederversammlung zur Abstimmung zum Koalitionsvertrag im Nebenzimmer des Gasthauses Rössle durch. Es war ein lohnenswerter Abend mit einer konstruktiven Diskussion, war die einhellige Meinung.

Bedingt durch die spontane Einladung ließen sich einige Parteimitglieder entschuldigen, weil sie anderweitige Termine wahrzunehmen hatten. Pünktlich um 20.00 Uhr begrüßte der 1. Vorsitzende Stephan Schniz die erschienenen Mitglieder sowie einen Gast. Er analysierte in der von ihm gewohnt sachlichen Form den ausgehandelten Koalitionsvertrag, wo er speziell auf einige Programmpunkte näher einging. Ausführlich beleuchtete er die Energiewende und die Infrastruktur. Er stellte auch gegenüber,was im Wahlprogramm der SPD stand und was man jetzt im Koalitionsvertrag nicht mehr wiederfindet. Natürlich werden vielleicht, vorbehaltlich der Finanzierung, einige Punkte in diesem großen Wunschkonzert Makulatur sein, wenn die Gelder knapp werden. Daran muss man auch denken. Kritisch setzte er sich abschließend mit einem Artikel im Stern über die SPD auseinander. Der SPD wurde in der Ausgabe 48 in inakzeptabler Weise die Fähigkeit abgesprochen, unser Land (mit) zu regieren. Dass der Mitgliederentscheid staatsrechtlich einwandfrei ist, hat das Verfassungsgericht mittlerweile bestätigt - ganz im Gegensatz zu dem Stern-Artikel. Neben dem großen Kritikpunkt der unzureichend gelösten Energiewende wurde ein weiteres Problemfeld ausgemacht: Da die Pflegebedürftigkeit in den kommenden Jahren und Jahrzehnten durch die demographische Entwicklung sehr stark zunehmen wird, muss gerade hier ein großes Interesse der gesamten Bevölkerung bestehen, dass die älteren und besonders die pflegebedürftigen Menschen eine optimale Versorgung bekommen. Die Wertschätzung der älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger sowie des qualifizierten Fachpersonals muss einfach garantiert sein. Mit der heutigen Form ist eine Qualitätssicherung so nicht zu leisten. Es versteht sich von selbst, dass die Vergütung des Fachpersonals erheblich verbessert werden muss. Speziell diesem sehr wichtigen Punkt der Pflege und somit seiner Bedeutung wurde in der Aussprache ein längerer Zeitraum gewidmet. Über den Koalitionsvertrag insgesamt und seinen Auswirkungen wurde sehr sachlich, aber auch, wie es beim SPD-Ortsverein nicht anders gehandhabt wird, kontrovers diskutiert. Ob es der gesetzliche Mindestlohn oder die dazugehörende Tarifbindung ist, nichts wurde vergessen, auch die umstrittene Riester-Rente. Der zweite Teil der Mitgliederversammlung beschäftigte sich mit der Kommunalpolitik und hier insbesondere auch mit dem Fragebogen zur Ortsplatzgestaltung. Wie könnte hier eine künftige Gesamtlösung aussehen? Man ist sehr gespannt, wie viele Mitbürgerinnen und Mitbürger einen Fragebogen abgeben werden? Auch der Gebäudekomplex vom Gasthaus Löwen über das alte Schulhaus bis hin zur Sandbauernstube wurde andiskutiert, welche Möglichkeiten es hier geben könnte. Über das Sanierungsprogramm sowie über denkmalwürdige und denkmalgeschützte Gebäude in beiden Ortsteilen wurde informiert. Das Thema „Nahversorgung“ fehlte erwartungsgemäß auch diesmal nicht. Gegen 22.00 Uhr dankte Stephan Schniz allen Anwesenden für die engagierte Diskussion und beendete offiziell die offene Mitgliederversammlung.