Der Koalitionsvertrag im Internet: PDF

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Veröffentlicht am 30.04.2011

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

nach teils schwierigen aber produktiven Verhandlungen haben wir uns mit den Grünen auf eine stabile Grundlage für unsere Zusammenarbeit in den kommenden fünf Jahren geeinigt. Und das Ergebnis kann sich sehen lassen: Der Koalitionsvertrag trägt eindeutig eine sozialdemokratische Handschrift

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Veröffentlicht am 30.04.2011

Gerhard Schollenberger für 40 Jahre Mitgliedschaft geehrt – Willy-Brandt-Medaille überreicht
Ein ganz besonderer Punkt stand am vergangen Donnerstag bei der Mitgliederversammlung des SPD- Ortsvereins im Diefenbacher „Rößle“ auf der Tagesordnung:

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Veröffentlicht am 23.04.2011

Im Mittelpunkt der diesjährigen Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Sternenfels stand die Ehrung des seit 1975 amtierenden 1. Vorsitzenden Gerhard Schollenberger für seine 40jährige Mitgliedschaft in der SPD. Keine andere Persönlichkeit

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Veröffentlicht am 23.04.2011

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

die mit Spannung erwartete Landtagswahl in Baden – Württemberg ist vorbei. Wir haben uns über die Wahlbeteiligung in unserer Gemeinde sehr gefreut und sind dankbar dafür. Sternenfels mit seinen beiden Ortschaften lag bei der Wahlbeteiligung in unserem Wahlkreise vorne, was auf eine aktive Bürgerschaft hinweist. Sie haben mit Ihrer Stimmabgabe bewirkt, dass es zu einem Regierungswechsel in Baden – Württemberg kommt. 54% der Wählerinnen und Wähler in unserer Gemeinde haben mit Ihrem Votum für SPD und Grüne diesen Wechsel mit herbeigeführt. Schade und bedauerlich ist, dass unser bisheriger Landtagsabgeordneter Thomas Knapp den Einzug in den Landtag knapp verpasste. Wir werden uns bemühen, über andere Mandatsträger der SPD weiterhin den Kontakt zum Landesparlament und zur neuen Landesregierung zu halten.

SPD – Ortsverein Sternenfels
Gerhard Schollenberger

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Veröffentlicht am 04.04.2011

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

am Sonntag, 27. März sind Landtagswahlen. Sie entscheiden bei dieser Wahl über die Politik der nächsten fünf Jahre in Baden-Württemberg mit. Es geht um Ihre Zukunft, die unserer Kinder und Enkelkinder und nicht zuletzt um die unseres Landes.

Unser Spitzendkandidat Dr. Nils Schmid und unser Landtagsabgeordneter Thomas Knapp sowie sein Ersatzbewerber, unser SPD-Kreisvorsitzender Timo Steinhilper, werden mit einer neuen Landesregierung, die modern, geradlinig, glaubwürdig, sozial und demokratisch sein wird, daran arbeiten, dass unser Baden-Württemberg Spitze bleibt.

Dr. Nils Schmid MdL, Thomas Knapp und Timo Steinhilper stehen für

1. Bessere Bildung für alle: Wir Sozialdemokraten werden für ein Baden-Württemberg sorgen, in dem in der Bildung und Ausbildung gleiche Chancen für alle Kinder und Jugendlichen herrschen Wir werden den skandalösen Zusammenhang von sozialer Herkunft und Bildungschancen in Baden-Württemberg aufbrechen.

2. Kostenlose Betreuung: Wir Sozialdemokraten wollen für beste Förderung von Anfang an sorgen– mit einer komplett kostenlosen Betreuung im Kindergarten, finanziert durch das Land.

3. Studiengebühren abschaffen: Wir Sozialdemokraten wollen dafür sorgen, dass das uralte Versprechen, Aufstieg durch Bildung in Baden-Württemberg wieder eingelöst wird. Bildung wird mit uns Sozialdemokraten nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Die Studiengebühren werden mit der SPD wieder abgeschafft.

4. Gute Arbeit für alle: Wir Sozialdemokraten wollen Baden-Württemberg zum Musterland guter Arbeit machen. Wir werden uns für sichere und fair entlohnte Arbeitsplätze einsetzen, von denen die Menschen auch leben können. Die Schaffung neuer Arbeitsplätze durch den konsequenten Einsatz erneuerbarer Energien werden wir vorantreiben. Im Bundesrat wird sich eine SPD-geführte Landesregierung für die Einführung von flächendeckenden Mindestlöhnen in Deutschland stark machen.

5. Für eine neue Energiepolitik: Wir Sozialdemokraten stehen für eine ökologisch nachhaltige und vernünftige Umwelt- und Energiepolitik sowie ein konsequentes „NEIN“ zur Atomkraft. Und das seit fast fünfundzwanzig Jahren - und nicht erst seit zwei Wochen.

6. Gute Infrastruktur im ländlichen Raum: Wir Sozialdemokraten wollen uns für eine weitere Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur im ländlichen Raum einsetzen. Der Enzkreis hat landesweit die mit Abstand schlechtesten Landesstraßen – hier werden wir schnell und konsequent Abhilfe schaffen.

7. Nachhaltiges Wachstum: Wir Sozialdemokraten werden Baden-Württemberg stark für die Zukunft machen. Mit ökonomischer Vernunft, sozialer Gerechtigkeit und ökologischer Verantwortung.

8. Solide Finanzen: Wir Sozialdemokraten werden die Verschuldung der öffentlichen Haushalte senken und mehr in Bildung, Betreuung, Forschung und Infrastruktur investieren. Wir werden mit mehr Finanzbeamten und der konsequenten Verfolgung von Steuersündern dafür sorgen, dass der Staat zu seinen ihm zustehenden Einnahmen kommt.

9. CDU/FDP-Kopfpauschale stoppen: Gesundheit darf kein Luxusgut sein. Bei der Landtagswahl stehen auch die unsoziale Kopfpauschale, bei der der Chef genau so viel an Krankenversicherungsbeiträgen wie seine Sekretärin bezahlt, Vorkasse beim Arzt sowie Zuzahlungen zur Abwahl an.

10. Integration wird Chefsache: Wir Sozialdemokraten sehen Vielfalt als Chance und weniger als Bedrohung an. Mit einem Staatsminister für Integration werden wir die Chancen und Talente aller Baden-Württemberger nutzen. Egal welcher Herkunft.

11. Gleichstellung verwirklichen: Wir Sozialdemokraten wollen durch die Einführung von Ganztagesbetreuung jeder Frau und jedem Mann im Land die gleichen beruflichen Chancen ermöglichen.

12. Mehr Demokratie: Volksbegehren, Volksinitiativen und Volksabstimmungen sollen nach dem Willen von uns Sozialdemokraten in Zukunft zur demokratischen Kultur in Baden-Württemberg gehören. Wir Sozialdemokraten stehen für einen anderen Politikstil. Wir werden den Menschen zuhören.

Sie sehen, es gibt viele gute Gründe, am 27. März zur Wahl zu gehen und der SPD und ihrem Spitzenkandidaten Dr. Nils Schmid sowie unserem Landtagsabgeordneten Thomas Knapp die Stimme zu geben. Dr. Nils Schmid, Thomas Knapp, Timo Steinhilper und die SPD verdienen Ihr Vertrauen!

Der „ECHTE WECHSEL“ soll am 27. März 2011 beginnen– helfen Sie mit!

Ihr Ihre
SPD-Ortsverein Sternenfels SPD-Gemeinderatsfraktion Sternenfels
Gerhard Schollenberger Gerhard Schollenberger
(Vorsitzender) (Vorsitzender)

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Veröffentlicht am 22.03.2011

Auch in der zweiten Vorstandssitzung des Jahres 2011 gab es erneut ein umfangreiches Programm zu bewältigen. Zunächst besprach man die derzeit aktuellen Themen aus Bund, Land und Gemeinde. Der 1. Vorsitzende Gerhard Schollenberger ging gleich auf das verheerende Erdbeben in Japan ein. Obwohl dies schon schlimm genug für die Menschen dort ist, kam auch noch der Reaktorunfall mit nicht vorstellbaren Folgen dazu. Somit eine Naturkatastrophe, wie es sie noch nie gab. Für uns in Deutschland stellte er fest: Hätte Bundeskanzlerin Angelika Merkel und ihre schwarz-gelbe Regierung den Ausstieg aus der Atomenergie, der mit den vier Eneregieriesen, vom ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder und der rot-grünen Koalition vereinbart war, nicht aufgekündigt, so hätten wir politisch eine einfachere Situation. Das Fazit wäre: Die Politik sollte gemeinsam auf die Basis der seinerzeit vereinbarten Laufzeitverlängerung zurückkehren und dann einen gemeinsamen Ausstieg aus der Kernenergie mit ihren Restrisiken festlegen. Dies könnte und sollte dann auch ein gemeinsamer Weg sein.
Die Entwicklung in Nordafrika wird ebenfalls mit großer Sorge betrachtet, wobei der Westen hier nicht ganz unschuldig ist.
Die Landtagswahl am 27.März nahm erwartungsgemäß einen breiten Raum ein. Die ständig neuen Umfrageergebnisse weisen auf ein Kopf-an Kopf-Rennen zwischen rot-grün und schwarz-gelb hin.
Im Hinblick auf die Nutzungskonzeption für das Gebäude Schloßbergstrasse 7 wurde der zugesandte Fragebogen sehr sorgfältig und gewissenhaft ausgefüllt.
Die am 14.April 2011 stattfindende Jahreshauptversammlung im Nebenzimmer des Gasthauses Rössle wurde entsprechend vorbereitet.
Abschließend schloss sich noch, wie immer, unter Punkt „Verschiedenes“ eine sachliche Diskussion über diverse Themen an.

Veröffentlicht am 22.03.2011

Werkrealschule: CDU und Kultusministerin Schick gefährden massiv einzügige Schulstandorte

Der SPD-Kreisvorsitzende Timo Steinhilper kritisiert das baden-württembergische Kultusministerium.

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Veröffentlicht am 06.03.2011

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