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LandespolitikEindrücke vom Landesparteitag am 11.03.17

Adrian Pelz mit Katja Mast in Schwäbisch Gmünd

Am Samstag, den 11. März fand der Listenparteitag der SPD Baden-Württemberg in Schwäbisch Gmünd statt. Auf dem Listenparteitag wählten die Delegierten der Kreisverbände die Landesliste für die Bundestagswahl im September. Um diesen Parteitag mitzuerleben und unsere Bundestagsabgeordnete und erneute Kandidatin Katja Mast zu unterstützen, hat sich unser Sternenfelser Genosse Adrian Pelz auf den Weg nach Schwäbisch Gmünd gemacht.

Veröffentlicht am 14.03.2017

 

LandespolitikSPD-Enzkreis zum "EnBW-Deal"

Position des Kreisvorstands der SPD im Enzkreis zum EnBW-Urteil des Staatsgerichtshofs Baden-Württemberg.
Kreisvorstand der Enzkreis-SPD begrüßt das Urteil des Staatsgerichtshofs zum EnBW-Deal der alten, schwarz-gelben Landesregierung

Veröffentlicht am 17.10.2011

 

LandespolitikResolution des SPD-Landesvorstandes zu S21

Auf Vorschlag des Landesvorsitzenden Nils Schmid hat der SPD-Landesvorstand Baden-Württemberg am
Samstag, dem 17.09.2011, in Stuttgart einstimmig folgende Resolution zu Stuttgart 21 beschlossen:
„Das Verkehrsgroßprojekt ‚Stuttgart21‘ (S21) spaltet nach wie vor die Gesellschaft. Deshalb hat die SPD
Baden-Württemberg bereits vor einem Jahr eine Volksabstimmung vorgeschlagen, um den Streit zu
befrieden und die Spaltung zu überwinden. Unser Weg ist nun ein Teil des Koalitionsvertrages zwischen
Bündnis 90/Die Grünen und SPD in unserem Land. Auf unsere Initiative hin treten Regierung, Parlament
und Parteien in den Hintergrund und lassen das Volk, den Souverän, entscheiden.

Veröffentlicht am 18.09.2011

 

LandespolitikBrief der Bildungsministerin

Die Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer beschreibt in ihrem Brief die Ziele der Landesregierung Baden-Württemberg zur Bildungspolitik.

hier lesen

Veröffentlicht am 17.07.2011

 

LandespolitikKoalitionsvertrag Grüne - SPD Baden-Württemberg

Der Koalitionsvertrag im Internet: PDF

Veröffentlicht am 30.04.2011

 

LandespolitikNewsletter vom Generalsekretär Friedrich (SPD BW)

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

nach teils schwierigen aber produktiven Verhandlungen haben wir uns mit den Grünen auf eine stabile Grundlage für unsere Zusammenarbeit in den kommenden fünf Jahren geeinigt. Und das Ergebnis kann sich sehen lassen: Der Koalitionsvertrag trägt eindeutig eine sozialdemokratische Handschrift

Veröffentlicht am 30.04.2011

 

LandespolitikWahlaufruf der Sternenfelser SPD!

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

am Sonntag, 27. März sind Landtagswahlen. Sie entscheiden bei dieser Wahl über die Politik der nächsten fünf Jahre in Baden-Württemberg mit. Es geht um Ihre Zukunft, die unserer Kinder und Enkelkinder und nicht zuletzt um die unseres Landes.

Unser Spitzendkandidat Dr. Nils Schmid und unser Landtagsabgeordneter Thomas Knapp sowie sein Ersatzbewerber, unser SPD-Kreisvorsitzender Timo Steinhilper, werden mit einer neuen Landesregierung, die modern, geradlinig, glaubwürdig, sozial und demokratisch sein wird, daran arbeiten, dass unser Baden-Württemberg Spitze bleibt.

Dr. Nils Schmid MdL, Thomas Knapp und Timo Steinhilper stehen für

1. Bessere Bildung für alle: Wir Sozialdemokraten werden für ein Baden-Württemberg sorgen, in dem in der Bildung und Ausbildung gleiche Chancen für alle Kinder und Jugendlichen herrschen Wir werden den skandalösen Zusammenhang von sozialer Herkunft und Bildungschancen in Baden-Württemberg aufbrechen.

2. Kostenlose Betreuung: Wir Sozialdemokraten wollen für beste Förderung von Anfang an sorgen– mit einer komplett kostenlosen Betreuung im Kindergarten, finanziert durch das Land.

3. Studiengebühren abschaffen: Wir Sozialdemokraten wollen dafür sorgen, dass das uralte Versprechen, Aufstieg durch Bildung in Baden-Württemberg wieder eingelöst wird. Bildung wird mit uns Sozialdemokraten nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Die Studiengebühren werden mit der SPD wieder abgeschafft.

4. Gute Arbeit für alle: Wir Sozialdemokraten wollen Baden-Württemberg zum Musterland guter Arbeit machen. Wir werden uns für sichere und fair entlohnte Arbeitsplätze einsetzen, von denen die Menschen auch leben können. Die Schaffung neuer Arbeitsplätze durch den konsequenten Einsatz erneuerbarer Energien werden wir vorantreiben. Im Bundesrat wird sich eine SPD-geführte Landesregierung für die Einführung von flächendeckenden Mindestlöhnen in Deutschland stark machen.

5. Für eine neue Energiepolitik: Wir Sozialdemokraten stehen für eine ökologisch nachhaltige und vernünftige Umwelt- und Energiepolitik sowie ein konsequentes „NEIN“ zur Atomkraft. Und das seit fast fünfundzwanzig Jahren - und nicht erst seit zwei Wochen.

6. Gute Infrastruktur im ländlichen Raum: Wir Sozialdemokraten wollen uns für eine weitere Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur im ländlichen Raum einsetzen. Der Enzkreis hat landesweit die mit Abstand schlechtesten Landesstraßen – hier werden wir schnell und konsequent Abhilfe schaffen.

7. Nachhaltiges Wachstum: Wir Sozialdemokraten werden Baden-Württemberg stark für die Zukunft machen. Mit ökonomischer Vernunft, sozialer Gerechtigkeit und ökologischer Verantwortung.

8. Solide Finanzen: Wir Sozialdemokraten werden die Verschuldung der öffentlichen Haushalte senken und mehr in Bildung, Betreuung, Forschung und Infrastruktur investieren. Wir werden mit mehr Finanzbeamten und der konsequenten Verfolgung von Steuersündern dafür sorgen, dass der Staat zu seinen ihm zustehenden Einnahmen kommt.

9. CDU/FDP-Kopfpauschale stoppen: Gesundheit darf kein Luxusgut sein. Bei der Landtagswahl stehen auch die unsoziale Kopfpauschale, bei der der Chef genau so viel an Krankenversicherungsbeiträgen wie seine Sekretärin bezahlt, Vorkasse beim Arzt sowie Zuzahlungen zur Abwahl an.

10. Integration wird Chefsache: Wir Sozialdemokraten sehen Vielfalt als Chance und weniger als Bedrohung an. Mit einem Staatsminister für Integration werden wir die Chancen und Talente aller Baden-Württemberger nutzen. Egal welcher Herkunft.

11. Gleichstellung verwirklichen: Wir Sozialdemokraten wollen durch die Einführung von Ganztagesbetreuung jeder Frau und jedem Mann im Land die gleichen beruflichen Chancen ermöglichen.

12. Mehr Demokratie: Volksbegehren, Volksinitiativen und Volksabstimmungen sollen nach dem Willen von uns Sozialdemokraten in Zukunft zur demokratischen Kultur in Baden-Württemberg gehören. Wir Sozialdemokraten stehen für einen anderen Politikstil. Wir werden den Menschen zuhören.

Sie sehen, es gibt viele gute Gründe, am 27. März zur Wahl zu gehen und der SPD und ihrem Spitzenkandidaten Dr. Nils Schmid sowie unserem Landtagsabgeordneten Thomas Knapp die Stimme zu geben. Dr. Nils Schmid, Thomas Knapp, Timo Steinhilper und die SPD verdienen Ihr Vertrauen!

Der „ECHTE WECHSEL“ soll am 27. März 2011 beginnen– helfen Sie mit!

Ihr Ihre
SPD-Ortsverein Sternenfels SPD-Gemeinderatsfraktion Sternenfels
Gerhard Schollenberger Gerhard Schollenberger
(Vorsitzender) (Vorsitzender)

Veröffentlicht am 22.03.2011

 

LandespolitikRegierungsprogramm

Das SPD-Regierungsprogramm 2011-2016 hier

und in Facebook unter SPD Sternenfels

Veröffentlicht am 29.01.2011